Angemessenheit der Unterkunftskosten

Das Bundessozialgericht hat in seiner Entscheidung vom 07.11.2006 zum Aktenzeichen B 7b AS 18/06 R ausgeführt, wie die Angemessenheit der Unterkunftskosten zu bestimmen ist. Weiterlesen

Angemessenheit von Hausgrundstück / Eigentumswohnung

Das Bundessozialgericht hat in seiner Entscheidung vom 07.11.2006 zum Aktenzeichen B 7b AS 2/05 R ausgeführt, wie die Angemessenheit eines Hausgrundstücks, bzw. einer Eigentumswohnung im Rahmen des SGB II zu bestimmen ist. Weiterlesen

Zusätzliche Leistungen wegen Ausübung des Umgangsrechts

Für die Ausübung des Umgangsrecht mit den Kindern sind zusätzliche Leistungen möglich. Das Bundessozialgericht hat in seiner Entscheidung vom 07.11.2006 zum Aktenzeichen B 7b AS 14/06 R ausgeführt, dass es einen erhöhten Bedarf wegen der Ausübung des Umgangsrechts mit den eignen Kindern geben kann. Es dürfe jedoch nicht einfach der Regelsatz erhöht werden. Weiterlesen

Leistungen Eingliederung nach SGB II

Leistungen zur Eingliederung in das Erwerbsleben sind grundsätzlich durch das Jobcenter zu erbringen. Das Bundessozialgericht hat in seiner Entscheidung vom 23. November 2006 zum Aktenzeichen B 11 b AS 3/05 R ausdrücklich klargestellt, dass über die in der Vorschrift des § 16 Abs. 1 SGB II genannten Leistungen auch darüber hinaus gehende weitere Leistungen nach § 16 Absatz 2 SGB II erbracht werden können, die für die Eingliederung des erwerbsfähigen Hilfebedürftigen in das Erwerbsleben erforderlich sind. Weiterlesen

Anhebung Rentenalter

Die Anhebung des Rentenalters für die Regelaltersrente von 65 auf 67 Jahre hat nicht nur für die zukünftigen Altersrentner eine Verkürzung der Rentenzahlung um zwei Jahre zur Folge, sondern wirkt sich zugleich rentenmindernd auf andere Rentenarten aus. Weiterlesen

Zuflussprinzip beim SGB II

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat in seinem Beschluss vom 20.12.2006 zum Aktenzeichen L 9 B 327/06 AS zur Absetzung der KITA-Gebühren vom Einkommen bei Alleinerziehenden ausgeführt: „Die hiergegen erhobene Klage hat hinreichende Erfolgsaussichten im Sinne von §§ 73a SGG, 114 ZPO. Weiterlesen